Allgemeine Geschäftsbedingungen


Erklärung: Ernst & Schmäh TV ist ein Abokanal für Videoinhalte. Für 50€ pro Jahr erhalten Abonnenten Zugriff auf alle verfügbaren Inhalte.

Allgemeines

  1. Diese Nutzungsbedingungen sind Inhalt des zwischen Robert Leon Faustmann [Ernst & Schmäh TV] und den Abonnenten abgeschlossenen Vereinbarung.
  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für weibliche und männliche Nutzer gleichermaßen, auch wenn zur besseren Lesbarkeit nur die männliche Form verwendet wird.
  1. Inhalte sind Medien, Filme, Videos, Videoclips, Clips, Musik, Töne Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Zeichnungen.
  1. Die Abonnenten akzeptieren die Nutzungsbedingungen indem sie sich auf der Ernst & Schmäh TV Plattform registrieren.
  1. Ernst & Schmäh kann die Nutzungsbedingungen ändern.
  1. Für die Kommunikation gilt die angegebene Mailadresse.

Registrierung und Ernst & Schmäh TV Account

Um den Ernst & Schmäh TV Dienst nutzen zu können, muss sich der Nutzer auf der Ernst & Schmäh TV-Plattform registrieren. Jeder registrierte Nutzer erhält einen eigenen Ernst & Schmäh TV Account.

Durch die Verwendung des Dienstes nimmt der Nutzer die AGBs von Ernst & Schmäh TV zur Kenntnis.

Mit der Registrierung und der Einrichtung des Ernst & Schmäh TV Accounts ist der Nutzer berechtigt die auf der Ernst & Schmäh TV-Plattform angebotenen Dienste je nach Verfügbarkeit und abhängig von seinem Abonnement zu nutzen.

Ernst & Schmäh TV darf nur von natürlichen Personen für den privaten Gebrauch genutzt werden. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist ausdrücklich untersagt.

Kosten die im Zusammenhang mit der Nutzung des Ernst & Schmäh TV-Dienstes anfallen – wie Gebühren für Telefonie- bzw. Datenvertrag des Nutzers – sind vom Nutzer zu tragen. Gleiches gilt für den Fall, dass der Ernst & Schmäh TV-Dienst vom Ausland aus genutzt wird. Die damit im Zusammenhang stehenden möglichen Zusatzkosten wie zum Beispiel Roamingkosten für die mobile Datenverbindung des Nutzers sind ebenfalls vom Nutzer zu tragen.

Ernst & Schmäh TV ist nicht verpflichtet bestimmte Inhalte zur Verfügung zu stellen [zB besteht kein Anspruch des Nutzers darauf, dass ein konkreter Film erhältlich ist].

Das Streaming der Inhalte durch den Nutzer ist ausschließlich auf digitalem Weg möglich. Das Streaming von Filmen durch den Nutzer darf nur von einem Endgerät aus vorgenommen werden, das sich in der geografischen Region (Territorium/Gebiet) befindet, für die der Film erhältlich ist. Ernst & Schmäh TV ist berechtigt, dies durch Speicherung von sogenannten „Cookies“ auf dem Endgerät des Nutzers und/oder durch Überprüfung der Anmeldedaten, IP-Adresse, Zugangs- und/oder Zahlungsdaten zu kontrollieren.

Kündigung

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Ernst & Schmäh TV wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer bis zum letzten Tag des jeweiligen Abrechnungszeitraumes (12 Monate bei 12-Monats-Abo) zum jeweiligen Ende des gewählten Abo-Modell (=Abrechnungszeitraum) schriftlich oder durch Verwendung des „Abo kündigen“-Buttons im Kundenkonto gekündigt werden. Das Recht, die Vertragsverlängerung durch Kündigung zu verhindern, kann daher bis zum Ende des Abrechnungszeitraumes ausgeübt werden. Ernst & Schmäh TV verpflichtet sich, den Nutzer rechtzeitig auf die Kündigungsmöglichkeit hinzuweisen. Da das Abo bereits am Tag nach der Verlängerung zum Ende des Abrechnungszeitraumes gekündigt werden kann, wird Ernst & Schmäh TV den Nutzer auf der jeweiligen Bestellbestätigung auf die Kündigungsmöglichkeit und der Bedeutung auf dessen Verzicht hinweisen.

Außerordentliche Kündigung:
Ernst & Schmäh TV ist berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Nutzer bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit aufzukündigen.

Von Abonnenten bereits bezahlte Beträge werden nicht rückerstattet.

Die Nutzungsberechtigung endet mit Ende des Vertrages.

Information für Verbraucher; Rücktrittsbelehrung

Information für Verbraucher über den Verlust des Rücktrittsrechtes bei vorzeitiger Leistungserbringung

Im Allgemeinen haben Verbraucher das Recht bei Fernabsatz und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen, binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten (Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) BGBl I Nr. 33/2014). Dies gilt grundsätzlich auch beim Streaming von digitalen Filmen. Dies hätte aber zur Folge, dass das Abo erst nach 14 Tagen zur Verfügung gestellt werden könnten. Den Kunden würde ansonsten nämlich beim Rücktritt vom Vertrag innerhalb der Rücktrittsfrist für bereits erbrachte Leistungen des Unternehmers keine Zahlungspflicht treffen bzw. hätte Ernst & Schmäh TV für diesen Zeitraum einen Anspruch auf das entsprechende Entgelt. Da dies beim Streaming von digitalen Filmen aber nicht sinnvoll, weil Filme normalerweise sofort und nicht erst in 14 Tagen angesehen werden wollen, besteht daher nach dem Gesetz für digitale Inhalte die Möglichkeit eine Ausnahme vom Rücktrittsrecht zu machen, wenn der Nutzer auf sein 14-tägiges Rücktrittsrecht verzichten kann und so wird es Ernst & Schmäh TV möglich, das Abo sofort zur Verfügung zu stellen. Dies geht aber nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers: Mit ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers, seiner Kenntnisname vom Verlust des Rücktrittsrechts sowie nach Zurverfügungstellung einer Bestätigung des geschlossenen Vertrages per E-Mail, welches die gesetzlichen Informationen enthält (Bestätigung der Zustimmung und der Kenntnisnahme samt den dazugehörenden Verbraucherinformationen) kann das Abo sofort aktiv geschalten werden und der Nutzer kann es sofort nutzen.

Zustimmung und Kenntnisnahme
zum Beginn der Leistungserbringung vor Ablauf der gesetzlichen 14-tägigen Rücktrittsfrist unter Verzicht auf das Rücktrittsrecht.

Mit Erteilung der Bestellung, erklärt der Nutzer daher ausdrücklich sein Einverständnis und nimmt zur Kenntnis, dass mit der Zurverfügungstellung der bestellten digitalen Inhalte (Filme) noch vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist begonnen wird. Der Nutzer ist ausdrücklich damit einverstanden, dass in diesem Fall kein Rücktrittsrecht mehr besteht und nimmt den Verlust des Rücktrittsrechtes ausdrücklich zur Kenntnis.

Nachstehende Information über das Rücktrittsrecht gilt daher nur für Verträge, bei denen kein Verlust des Rücktrittsrechts nach Punkt 4.1. eingetreten ist:

Nutzer, die Verbraucher sind, haben das Recht, von einem Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Diese 14-tägige Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Folgen des Rücktritts: Falls Verbraucher vom Vertrag fristgerecht zurücktreten, hat ihm Ernst & Schmäh TV alle von ihm geleisteten Zahlungen - mit der Ausnahme der Kosten, die daraus resultieren, dass er bereits Inhalte konsumiert hat - unverzüglich, spätestens aber binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zu erstatten. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, dessen der Nutzer sich für die Abwicklung der von ihm geleisteten Zahlung bedient hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich die Verwendung eines anderen Zahlungsmittels vereinbart, wobei ihm auch in diesem Fall keine Kosten entstehen dürfen.

Nutzungsrechte

Sämtliche Inhalte sind durch österreichische und internationale Gesetze geschützt. An allen Inhalten sind sämtliche durch das Urheberrechtsgesetz und sonstige Gesetze gewährleistete Rechte, insbesondere sämtliche Werknutzungsrechte und Leistungsschutzrechte, Eigentumsrechte und sonstigen Rechte, ausdrücklich vorbehalten. Die Inhalte dürfen vom Nutzer nur im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung verwendet werden.

Der Nutzer ist berechtigt, die Inhalte für den bestimmungsgemäßen privaten Gebrauch zu nutzen. Der Nutzer erhält damit das Recht, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen zeitlichen Grenze zur Vorführung im privaten Bereich im dafür festgelegten Territorium/Gebiet für nicht-gewerbliche und nicht-kommerzielle Zwecke und unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Nutzungsvertrages zu nutzen.

Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, öffentlich zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben, öffentlich vorzuführen oder öffentlich wahrnehmbar zu machen oder in sonstiger Weise zu verwerten – sei es kommerziell oder nicht-kommerziell.

Inhalte werden in Form von Streaming bereitgestellt (Abonnement-Modell). Das Abo-Modell erlaubt es dem Nutzer, Inhalte auf allen Geräten (PCs, Mobilfunkgeräten oder anderen entsprechenden Geräten („Geräte“) im privaten Rahmen im Wege des Streaming beliebig oft abzuspielen, so lange das Abonnement besteht. Der Nutzer darf keine Vervielfältigungen der Inhalte vornehmen, ausgenommen der temporären Speicherung zum bestimmungsgemäßen Gebrauch im Sinne eines Streaming.

Technische Voraussetzungen

Für die Nutzung der Ernst & Schmäh TV-Plattform ist ein Internetzugang notwendig.

Dem Nutzer ist bekannt, dass aufgrund der technischen Gegebenheiten des Internets niemals ein vollständiger Schutz vor Viren, Trojanern, Spyware etc. bestehen kann. Ernst & Schmäh TV kann diesen Schutz daher auch nicht gewährleisten oder gar garantieren.

Weiters ist dem Nutzer bekannt, dass ein Dienst niemals zu 100 Prozent verfügbar ist und Unterbrechungen aus technischen Gründen (zB. Einspielen von Updates) notwendig sind.

Ernst & Schmäh TV ist berechtigt, Funktion und Funktionalitäten zu ändern. 

Nutzungsentgelt

Es gelten die jeweiligen auf der Ernst & Schmäh TV-Plattform angegeben Preise („Nutzungsentgelte“) als vereinbart.

Abonnement-Entgelte werden für den jeweiligen Abrechnungszeitraum im Voraus fällig, beginnend und gerechnet ab dem jeweiligen Kalendertag des Vertragsschlusses.

Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch von Ernst & Schmäh TV angebotene Bezahlvarianten erfolgen. Bei einer Bezahlung mittels Kreditkarte oder ein anderes Bezahlservice (zB. PayPal) fallen unter Umständen Transaktionskosten an, die zu Lasten des Nutzers gehen.

Das mit dem Nutzer vereinbarte Entgelt kann von Ernst & Schmäh TV unter den folgenden Bedingungen nach billigem Ermessen angepasst werden, wenn sie die der Berechnung des Abonnemententgelt zugrundliegenden Kosten ändern („Berechnungskosten“), die nicht im Belieben von Ernst & Schmäh TV stehen. Die Berechnungskosten setzen sich aus Entgelte für Programmlizenzen, Entgelte für Technikleistungen, Kundenservice- und sonstige Umsatzkosten sowie allgemeinen Verwaltungskosten zusammen. Ernst & Schmäh TV ist berechtigt das Abonnemententgelt zu erhöhen, wenn und soweit sich die Berechnungskosten erhöhen, wobei die Preiserhöhung höchstens um den Betrag der Berechnungskosten und maximal ein Mal pro Kalenderjahr erfolgen darf. Im Falle einer Preiserhöhung wird Ernst & Schmäh TV den Nutzer mindestens acht Wochen vor Inkrafttreten darüber Informieren und wird dabei auf ein etwaiges Kündigungsrecht und die Kündigungsfrist sowie auf die Folgen einer nicht fristgerechten Kündigung hinweisen.

Bei einer Preiserhöhung von mehr als 5 % des bis dahin vereinbarten Abonnemententgelts kann der Nutzer sein Abo innerhalb von vier Wochen gerechnet ab Zugang der Mitteilung mit Wirkung zum Zeitpunkt der Erhöhung kündigen. Wird vom Kündigungsrecht nicht oder nicht innerhalb der genannten Frist geltend gemacht, wird das Vertragsverhältnis zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt genannten Entgelt fortgesetzt.

Jugendschutz

Eltern tragen Sorge für ihre Kinder.

Gewährleistung und Haftung

Die Angaben, Informationen und Daten die über den Ernst & Schmäh TV-Dienst verfügbar sind, beinhalten Inhalte von Dritten, weiters können Links zu Websites Dritter oder Werbung enthalten sein. Ernst & Schmäh TV haftet nicht für diese Inhalte; auch nicht für Inhalte, die der Nutzer als unanständig, anstößig oder gar beleidigend empfinden könnte.

Es nach derzeitigem Stand der Technik nicht möglich eine zu 100 Prozent fehlerfreie Software zu programmieren und zu garantieren, dass jede Software auf allen Betriebssystemen und Betriebssystemversionen funktionieren. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass durch eine Fehlfunktion Beschädigungen oder Verlust von Daten und/oder Informationen beim Nutzer verursacht werden können. Soweit gesetzlich zulässig, haftet Ernst & Schmäh TV nicht für Datenverluste oder Schäden. Der Nutzer ist selbst für die geeignete Sicherung seiner Daten verantwortlich.

Abonnenten sind verantwortlich, Virenschutz und Firewallsysteme zu haben.

Jegliche Haftung ist auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

Sonstiges

Ernst & Schmäh TV ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie inhaltlich zu ändern.

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes (UNK) wird ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich und örtlich zuständige Gericht in Wien. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Sollte eine Klausel dieser Nutzungsbedingungen rechtlich nichtig oder unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Allenfalls nichtige oder unwirksame Bestimmungen sind durch solche gültigen zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.